Beim Oeffinger Freidenker habe ich einen Leserbrief von Klaus Klee zur Landtagswahl in Hessen gefunden, der viel Wahres enthält:
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,Wählen gehen!
nur noch wenige Tage trennen uns vor der Wiederholung der Hessenwahl, die erforderlich wurde, weil Hessens Politiker nichts mit dem letzten Wahlergebnis anzufangen wussten. Von der Gesamtaussage her gab es eine linke Mehrheit, die außer der Union und der FDP sogar den rechten Flügel der SPD vor Probleme stellte. Mit der Schützenhilfe einiger ganz extremer Vertreter dieser Richtung gelang es schließlich, eine Regierung von SPD und Grünen zu verhindern, zusätzlich die SPD in die stärkste Krise zu stürzen und den Weg für eine weitere Amtszeit von Roland Koch und dessen Männerfreund Jörg-Uwe Hahn frei zu machen.
Die Frage ist nun, ob Hessens Wähler tatsächlich nicht doch noch einmal eine Mehrheit für soziale Gerechtigkeit zusammenbringen. Traut man den Umfragewerten, so spricht alles für die CDU/FDP-Achse. Diese Werte setzen aber voraus, dass sich die Nichtwähler genauso verhalten wie vor einem Jahr. Dabei wären allein sie schon in der Lage, die sich bisher massiv gegen sie richtende Politik erneut und noch deutlicher abzuwählen.Kürzlich fand in Maintal eine Veranstaltung statt, bei der die Probleme Erwerbsloser und Hartz-IV-Empfänger vorgestellt und diskutiert wurden. Obwohl die Schilderungen der Betroffenen sehr drastisch waren und sogar der Verlust von Bürgerrechten beklagt wurde, herrschte auf die Frage, ob sie denn zur Wahl gehen würden damit sich etwas ändern könne, eisiges Schweigen.
- Was ist mit den vielen Nichtwählern, deren Arbeitsplätze unsicher sind oder denen, die bereits zu den Erwerbslosen zählen?
- Haben sie wirklich alle den Kopf in den Sand gesteckt?
- Warum verfälschen sie mit ihrem Wahlverhalten permanent über die Wahlergebnisse die wirkliche Stimmung im Land?
- Haben sie sich denn alle schon darauf eingestellt, im Abfall der Gesellschaft zu leben, damit es den Etablierten und Gewinnern der Gesellschaft auf ihre Kosten nicht nur gut sondern immer besser geht?
Ja, nehmen denn die Betroffenen an, dass sich der Rest der Gesellschaft, der noch nicht oder nicht mehr so stark von den Auswirkungen neoliberaler Politik betroffen ist, allein für eine soziale und gerechtere Welt eintritt?
Die Damen und Herren, die schmollend und frustriert zuhause sitzen, sollten gefälligst mal ihren Hintern bewegen und zur Wahl gehen!
All den anderen Nichtwählern, die lediglich aus Gleichgültigkeit zuhause bleiben, sollten sich mal vor Augen halten, dass in anderen Ländern der Erde heute noch viele Menschen ums Wahlrecht kämpfen, weil erst so Menschenrechte umgesetzt werden können. Auch sie sollten endlich mal begreifen, was in der Politik gespielt wird und ihrer Bürgerpflicht nachkommen.
Nach dem 18. Januar wird Hessen die Regierung bekommen, die es verdient.
Sorgen auch Sie bitte dafür, dass die Auswirkungen Ihres Wahlverhaltens nicht so ausfallen, wie Sie es möglicherweise gar nicht wollten. Dazu gehört, dass man objektiv ist und erkennt, welcher Interessengruppe man wirklich angehört und von welchen Parteien man wirklich ernst genommen wird.
Klaus Klee